Der Ortsverein der

SPD Regen

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Wahlprogramm 2014 für die Legislaturperiode 2014/2020

 

„Transparente Politik-

für ein Regen mit Zukunft“

 

 

Regen, im Januar 2014

 

Der Ortsverein der SPD Regen

und die parteifreien Kandidaten der Liste

 

 

Vorwort

1. Stadt und Finanzen
2. Soziales
3. Wohnen
4. Gesundheit
5. Wirtschaft
6. Bildung
7. Brauchtum, Kunst und Kultur
8. Verkehr
9. Tourismus

 

 

Vorwort

Das vorliegende Grundsatzprogramm beschreibt die politischen Ziele und Zukunftspläne der SPD Kandidaten. DAS wollen wir für Regen und seine Bewohnerinnen und Bewohner erreichen!

 

1      Stadt und Finanzen

 

Regen - die finanzielle Situation

 

Die finanzielle Situation ist in Regen mehr als angespannt. Regen ist mit den momentanen Investitionsplanungen finanziell nicht mehr dauerhaft handlungsfähig. Es ist an der Zeit für Veränderungen. Jetzt die negative Entwicklung bremsen, um später wieder postive Entwicklungen ermöglichen zu können.  Erstes Ziel muss sein: Regen muss wieder handlungsfähig werden und finanziellen Spielraum für Investionen haben!

 

• Es darf keine Tabuthemen und Denkverbote geben, alle Möglichkeiten, die es gibt um die schlechte finanzielle Lage zu verbessern, müssen gesucht und umgesetzt werden.Neue Ideen und Konzepte müssen gemeinsam und aktiv erarbeitet werden, um die Einnahmenseite der Stadt nachhaltig zu verbessern
• Die notwendige Generalsanierung der Grund- und Mittelschule bedeutet eine Mehrverschuldung von etwa 8 Mio €. Diese Maßnahme war unumgänglich und dringend notwendig.
• Viele anstehende Kanalsanierungen zwingen uns, viel Geld zu „vergraben“, hier rächt sich das Verschieben von solchen Reparaturen über Jahrzehnte. Ein 2004 beschlossenes Abwasserkonzept (Anschluss von Dörfern und Weilern an die zentrale Abwasserentsorgung) kann nicht mehr durchgeführt werden, einige Maßnahmen mussten schon herausgenommen werden.
• Die städtischen Strassen sind zum Teil in einem stark sanierungsbedürftigen Zustand, hier ist ein systematisches Vorgehen nach Dringlichkeit und Schadenshöhe nötig. Das vom Stadtbauamt 2013 angelegte Strassen-Kathaster ist der erste Schritt zur dauerhaften und systematischen Lösung der Thematik.
• Viele Bauwerke in städtischem Besitz, sind ebenfalls sanierungsbedürftig. Beispiele: die Ludwigsbrücke (einige andere der insgesamt 11 Brücken in Regen auch) Grundschule in March, der Torbogen in Weißenstein, das Rathaus, das Gebäude des Niederbayerischen Landwirtschaftsmuseums                                                                                                   
• Hochwasserproblematik: Zwei große Problempunkte gibt es in der Stadt. Im Regener Norden wurde schon ein Großteil des Hochwasserkonzepts umgesetzt, die Steinzenbach- Maßnahme ist beschlossen, kann aber leider bisher wegen Grundstücksproblemen nicht begonnen werden.
• Um alleine diese Pflichtaufgaben erledigen zu können, ist es dringend notwendig, alle freiwilligen Investitionen und Leistungen zu überdenken, ohne die Stadt „tot“ zu sparen. Transparente Politik ist dabei der einzige Weg, die Problematik „an den Bürger“ zu bringen, und Verständnis für nötige Einsparungen zu wecken. Mehr Bürgernähe, Offenheit und Aufklärung werden nötig sein, um Sparmaßnahmen auch mit der Akzeptanz der Bürger angreifen zu können.

 

 

2      Soziales

 

Regen - eine soziale Stadt

 

Unsere Stadt wird an Bevölkerung verlieren, die Alterstruktur verschiebt sich dazu nach oben, das heißt, wir werden weniger Einwohner haben, der Anteil der Senioren wird dabei immer größer. Diese statistische Prognose ergibt sich alleine aus unserer Bevölkerungsstruktur und ist nicht von äusseren Einflüssen abhängig. Die Planungen für Investitionen müssen dieser Entwicklung angepasst werden.

Davon unabhängig muss es unser Ziel sein, interessant für „Neubürger“ zu sein oder zu werden.

 

• Die Kinderbetreuungsplätze sind hinsichtlich der Bevölkerungsentwicklung in ausreichender Anzahl vorhanden, Regen hat 5 Kindergärten, drei im Stadtgebiet (Träger OCV Regen), einen in March (Träger Kirche), und einen integrativen in Schweinhütt (Träger Lebenshilfe). 60% des Betriebskostendefizits sowie 50% des Investitionskosten gehen auf Stadt-Kasse, ein Gebäude (St. Anna Bürgerholz) ist im Besitz der Stadt.  Personalentscheidungen, Öffnungszeiten und organisatorische Entscheidungen trifft der Träger.
• Die Öffnungszeiten in den Kinderbetreuungseinrichtungen müssen kunden- sprich familienorientiert erweitert werden, insbesondere auch unter dem Aspekt der noch fehlenden Betreuungsangebote in den Ferienzeiten. Gerade im Stadtgebiet, bei drei Kindergärten unter dem selben Träger, muss es möglich sein, in den Ferienzeiten eine durchgehende Betreuung anbieten zu können.
• Das Leben mit Kindern in Regen soll durch die Aufwertung von Spielplätzen zusätzlich attraktiv sein. Hier muss bedarfsorientiert entschieden werden, wo (in welchem Stadtgebiet) ist die Nutzung der Spielplätze aktuell am größten, welche werden aktuell nicht genutzt. Nur so können stark frequentierte Plätze mit Geräten aufgewertet werden, ansonsten wird nach dem Gießkannenprinzip ausgestattet. Qualität statt Quantität.
• Die Mittagsbetreuung soll weiterhin gefördert werden. In Zukunft soll auch an der Grundschule eine Ganztagsbetreuung angeboten werden. Ein gesundes Mittagessen und die pädagogische Betreuung der Kinder ist durch qualifiziertes Personal zu sichern, auch an der Mittelschule.
• Nicht alle Jugendlichen sind in Familie, Schule oder Verein betreut, für sie ist es wichtig, weiterhin eine Anlaufstelle zu haben. Die offene kommunale Jugendarbeit ist dafür genau so unerlässlich, wie ein Ort für die Jugend. Ziel muss es sein, eventuell auch mit anderen Trägern zusammen, das auch in Zukunft anbieten zu können.
• Die Seniorenpolitik in der Stadt besitzt für uns, auch mit Blick auf die demographische Entwicklung, einen sehr hohen Stellenwert. Ebensoso setzen wir uns für alle Menschen mit Behinderung ein. Wir wollen weiterhin sensibel die Barrierefreiheit im Stadtgebiet verbessern. Ebenso sollen Baumaßnahmen auf die Bedürfnisse der immer älter werdenden Bevölkerung abgestimmt werden.
• Das Angebot im Bereich der Senioren muss in Regen qualitativ und quantitativ noch besser ausgebaut werden. Sie werden in den nächsten Jahren die Mehrheit der Bevölkerung in Regen sein.
• Wir begrüßen ausdrücklich das aktive und breitgefächerte Vereinsleben und unterstützen es im Rahmen unserer Möglichkeiten. Das bürgerschaftliche Engagment ist gerade jetzt in unserer Situation sehr wichtig und wird noch wichtiger werden.
• Wir unterstützen auch weiterhin die Beteiligung der Bürger und Bürgerinnen Regens bei allen kommunalpolitischen Fragestellungen.

 

3      Wohnen in Regen

 

Regen – eine Stadt mit Raum zum Wohnen

 

Regen schrumpft, das heißt, wir werden in Zukunft viel freien Wohnraum zur Verfügung haben. Viele Häuser und Wohnungen im Innenstadtbereich werden mittel- und kurzfristig leerstehen. Das gilt für „Stadt und Land“.

 

• Wir wollen die sogenannten „Witwensiedlungen“ nicht zu „Geistersiedlungen“ werden lassen. Programme und Maßnahmen zur Innenraumverdichtung müssen verfolgt und vorangetrieben werden.
• Planungs-Hilfen für Käufer von vorhandenen Häusern in bestehenden Siedlungen sind ein Mittel, „Altbauten“ attraktiv zu machen.
• Neuausweisungen von weiteren, großen Wohnbaugebieten in den Randlagen von Dörfern und Stadt sind kontraproduktiv, sie sorgen für eine weitere Zersiedelung unserer Region, und bergen große Probleme, auch im Bereich der Wasser- und Abwasserversorgung.
• Vorhandene Baugebiete und –plätze müssen der demographischen Entwicklung und dem zukünftigen Bedarf entsprechend überplant und genutzt werden.

 

 

4      Gesundheit

 

Regen - eine gesunde Stadt

 

Wohlbefinden ist ein Fundament der Gesundheit. Es erwächst aus sozialer Sicherheit und aus dem Gefühl des Angenommenseins. Wohlbefinden und Gesundheitsvorsorge sind für uns wichtige Aspekte.

 

• Grundsätzlich muss die Basisgesundheitsversorgung für jedermann zugänglich und erreichbar sein. Deshalb ist es wichtig, alles zu tun, was im Rahmen der kommunalen Möglichkeiten liegt, dass die ärztliche Versorgung weiterhin gewährleistet ist.
• Wir setzten uns für die Verknüpfungen zwischen stationären und ambulanten Strukturen ebenso ein wie für Besucherdienste, Beratungsstellen, sozialpsychiatrische Dienste und Selbsthilfegruppen. Diese Bereiche werden meist durch ehrenamtliches Engagement getragen, das wir politisch würdigen und unterstützen wollen.
• In unserer älter werdenden Gesellschaft sind die Gerontopsychiatrie und die internistische Geriatrie von besonderer Bedeutung. Wünschenswert ist darüber hinaus der Aufbau einer echten Palliativstation. Wir erachten es als gesellschaftliche Aufgabe, Schwerkranke und Sterbende würdig zu begleiten. Wo dies wohnortnah geschehen kann, erleichtert es die Aufgaben aller Beteiligten. Unsere Region ist unterversorgt. Hier muss eine sinnvolle Anbindung entstehen.

 

 

5      Wirtschaft

 

Regen - Wirtschaftsstandort

 

Regens wirtschaftliche Bereiche müssen konsequent weiter entwickelt werden.

 

• Im Innenstadtbereich haben wir eine große Brachfläche, das Rodenstockgelände bietet enorme Möglichkeiten. Wir müssen die Voraussetzungen für Investoren schaffen, die in das ohnehin nicht sehr „leichte“ Gelände investieren wollen.
• Regen braucht weitere Gewerbegebiete. Dazu sind wir auf die Bürger angewiesen, nur wenn wir bezahlbare Grundstücke erwerben können, können wir bestehende Gewerbegebiete erweitern und neue ausweisen. Hier ist Transparenz dringend notwendig, alle müssen an einem Strang ziehen, wenn wir neue Gewerbeansiedlungen ermöglichen wollen.
• Die Optimierung und der Ausbau der Breitbandversorgung ist für die Zukunft unbedingt notwendig, dieser Teil der Infrastruktur ist für die wirtschaftliche Entwicklung unserer Stadt maßgeblich.
• Jede Schaffung von Arbeitsplätzen ist zu unterstützen und zu ermöglichen, die Erhaltung aller Arbeitsplätze ist das Minimum! Besonders mittelständische Unternehmen müssen gestärkt und eine Ansiedlung vorangetrieben und in Rahmen der kommunalen Möglichkeiten unterstützt werden
• Eine bessere Anbindung im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) ist uns unter dem Aspekt der wirtschaftlichen Entwicklung wichtig.
• Die Bundeswehr ist  ein großer Wirtschaftsfaktor in Regen, in den vergangenen Jahren wurden leider die Dienststellen scheibchenweise gekürzt, die Ausbildung wird 2014 nach Cham verlegt. Die Erhaltung des aktuellen Dienstellenkontingents und des Standortes oder sogar eine Aufstockung wäre ein Ziel, für das wir unser Möglichstes tun wollen.
• Ein erfolgreicher Wirtschaftsstandort lebt auch von der Förderung von Tourismus und Kultur sowie dem Bildungsangebot. Wir unterstützen einen weiteren Ausbau kultureller und pädagogischer Angebote in der Stadt, und setzen uns für die Aufstockung von Fördergeldern und –möglichkeiten, die wir dafür dringend benötigen, bei staatlichen Stellen ein

 

 

6      Bildung

 

Regen - Bildung in Schule und Beruf

 

Bildung ist eine Grundsatzforderung, sie zeichnet unsere Gesellschaft aus. Nach den Grundsätzen der Sozialdemokratie müssen die Bildungschancen für alle gleich sein.

 

• Angebot für Ganztagsbetreuung in den städtischen Schulen
• Regen als Kreisstadt ist ein wichtiger Schulstandort und bietet fast alle Stufen des Schulsystems mit verschiedenen Ergänzungsschulen und Berufsfachschulen. Diesen Status wollen wir unbedingt erhalten und weiter ausbauen.
• Eine fundierte Bildung und gute Ausbildung sind für den Einzelnen wie für die Gesellschaft von großer Bedeutung, insbesondere unter dem Aspekt des globalen Wettbewerbs. Wir unterstützen deshalb alle Bildungseinrichtungen und Ausbildungseinrichtungen in unserer Stadt.
• Der Sporttrakt der Grund- und Mittelschule muss zukunfts- und bedarfsgerecht geplant und gebaut oder saniert werden.
• Regen braucht gebildete Bürgerinnen und Bürger. Bildung darf sich deshalb nicht nur auf Schule und Ausbildung beschränken, sondern muss im Rahmen unserer kommunalen Möglichkeiten mehr denn je auch für Erwachsene zugänglich sein. Wir setzen uns ein für die Chancengleichheit zwischen Frauen und Männern, das Nachholen von Bildungsabschlüssen, das Erlernen fremder Sprachen und neuer Medien.
• Wir unterstützen deshalb die Ziele unserer Volkshochschule in Regen und setzen uns für entsprechende Förderungen ein.
• Die Bücherei ist ein Bestandteil im Bildungsangebot, für einen dauerhaften Erhalt müssen jedoch dringend Modelle gesucht und gefunden werden, die die Defizite verringern.

 

 

7      Brauchtum, Kunst und Kultur

 

Regen - Kulturstadt

 

Regen hat kulturell etwas zu bieten, in unserer momentanen finanziellen Situation wird es immer schwieriger, das bisherige finanzielle Budget dafür zu erhalten. Aber was wäre eine Stadt ohne Kultur? Um diese „mageren“ Jahre überbrücken zu können, sind wir darauf angewiesen, dass sich die Bürger noch mehr in diesem Bereich engagieren, auch hier sind Transparenz und Kommunikation wichtiger denn je.

 

• Kultur ist ein essentieller Teil des Lebens. Bürger, Vereine oder Institutionen, die in diesem Bereich ehrenamtlich tätig sind oder tätig werden wollen, müssen jede Art von bürokratischer Hilfestellung bekommen, die möglich ist. Nur wenn wir mögliche bürokratische Steine aus dem Weg räumen, ist ehrenamtliche Arbeit möglich! Dadurch werden kulturelle Vielfalt geschaffen und die Eigeninitiative der Kulturschaffenden angeregt.
• Wir unterstützen die Bestrebungen, das Niederbayerische Landwirtschaftsmuseum an eine andere Betriebsgesellschafft zu übergeben. Das Museum gibt es mit diesem Themenspektrum nur einmal in Niederbayern, es ist erhaltenswert, aber Regen alleine kann das finanziell nicht mehr bewerkstelligen.
• Drumherum, Pichelsteiner und Flussbühne und andere etablierte Veranstaltungen sind wichtiger Bestandteil von Regen. Wir wollen uns dafür einsetzen, dass alles im Rahmen des finanziell und verwaltungstechnischen Möglichen als Beitrag der Stadt dafür geleistet wird. Zusätzlich unterstützen wir die Suche nach alternativen Finanzierungsmöglichkeiten, die einen dauerhaften Erhalt dieser Veranstaltungen gewährleisten können. Manchmal braucht es unkonventionelle Ideen, die man dann auch zulassen muss.

 

 

8      Verkehr

 

 

Regen - Verkehrsstadt

 

Regen muss gut erreichbar sein. Andererseits gilt es, die Verkehrsbelastung in der Innenstadt so erträglich wie möglich zu halten.

 

• Der Durchgangsverkehr sollte aus der Stadt auf die Umgehung. Die Umgehungsstraße wird nach wie vor nicht so stark genutzt, wie das möglich wäre. Wir setzen deshalb auf eine bessere Beschilderung der Umgehungsstraße und bessere Hinweise für LKWs
• Wir treten für eine Verdichtung und damit eine Verbesserung des Angebotes im ÖPNV ein.
• Die Bushaltestellt beim „Bründl“ stadteinwärts müsste dringend verbessert und vergrößert werden, wir unterstützen Maßnahmen, die dies möglich machen.
• Überprüfung der vorhandenen Beschilderung und eventuelle Reduzierung des Schilderwaldes
• Überprüfen der "Befahrbarkeit" des Stadtgebiets Regen für schwere LKW und evtl. notwendige Sperrungen/Vorwegweisung (z.B. Gewerbegebiet Schönhöh/Bärndorf)

 

 

9      Tourismus

 

Regen - Tourismus-Stadt

 

Regen ist eine einzigartige Stadt, was auch viele der Touristen, die uns besuchen, immer wieder bestätigen. Die Stadt verfügt über Sehenswürdigkeiten im und rund um den Stadtbereich. Im Vergleich zu einigen Nachbarkommunen in der Region sinken die Übernachtungszahlen in Regen aber verhältnismäßig stark.

 

• Wir sind stolz auf unsere Stadt mit ihren Sehenswürdigkeiten. Wir haben etwas zu bieten! Unsere Stadt und ihre Sehenswürdigkeiten wird zum Teil „unter Wert verkauft“, das Image, das wir vermitteln, ist „tiefgestapelt“. Wir wollen das Image unserer Stadt verbessern.
• Wir brauchen mehr Beherbergungsbetriebe, besonders auch Privatanbieter.
• Die Kooperation mit  Fremdenverkehrsverbänden und den benachbarten Tourismusmagneten soll durch eine engere Zusammenarbeit intensiviert werden. Vermieter und Gastronomie müssen stärker miteingebunden werden, auch über Gemeindegrenzen hinweg.
• Weg vom Kirchturmdenken! Ziel muss es sein, sich mit anderen Kommunen überregional zusammenzuschließen, vorhandene öffentliche Einrichtungen so gemeinsam zu finanzieren und die entstehenden Synergieeffekte touristisch und wirtschaftlich für Regen zu nutzen. Unsere gesamte Region wird im Tourismus nur konkurrenzfähig bleiben, wenn alle zusammenarbeiten und Verwaltungsstrukturen geändert werden.
• Tourismus machen und fördern statt nur verwalten.
• Wir wollen den Tages-, den Wander- und Rad- und den hochwertigen Wochenendtourismus als sanfte Tourismusform mit mehr Qualität fördern.
• Wir wollen den Fremdenverkehr steigern und auch dauerhaft Arbeitsplätze damit schaffen. Wir achten gleichzeitig darauf, dass die Stadt als „unser Regen“ dabei seine Identität behält.